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am 23. November

Zeit der vergebenen Chancen

Nicole Keplinger-Sitz - Keiner scheint sich mehr um irgendwelche verfassungsrechtlichen Regelungen oder um die Menschenrechte zu scheren. Eine Krise reicht aus und vergessen sind die Werte der Aufklärung und jene der Sozialdemokratie.

Mit Erstaunen habe ich die neuerliche Wendung zum Thema Mindestsicherung zur Kenntnis nehmen müssen. Der Linzer Bürgermeister wartet nun mit einer eigenen Herangehensweise auf und wirft somit sämtliche Zuständigkeitsregulative die die Verfassung vorsieht über Bord. Es scheint das Motto zu gelten: "Ich mache mir die Welt, so wie sie mir gefällt!".

Tatsächlich wird die Realität, so wie sie sich präsentiert ganz aus den Augen verloren. Keiner scheint sich mehr um irgendwelche verfassungsrechtlichen Regelungen oder um die Menschenrechte zu scheren. Eine Krise reicht aus und vergessen sind die Werte der Aufklärung und jene der Sozialdemokratie.

Aus einer kleinen mühlviertler Gemeinde stammend, ist mir nicht klar, wie den die vom Herrn Bürgermeister Luger anvisierte Residenzpflicht umgesetzt werden kann. Wie sollen die betroffenen Menschen ein Dach über den Kopf finden, wenn es in kleinen Gemeinden keine Privatvermieter gibt. Da Genossenschaftswohnungen an die anerkannten Flüchtlinge erst nach 5 Jahren vergeben werden dürfen, gibt es de facto keine Wohnungsmöglichkeiten für diese.

Sehr zynisch finde ich auch die Aussage, wonach EUR 500,- für Flüchtlinge aus Syrien viel Geld sei, da auch Syrer die österreichischen Lebenshaltungskosten zu bewerkstelligen haben. Ich kenne aus meiner beruflichen Tätigkeit sehr viele Menschen die auf die Mittel der Mindestsicherung angewiesen sind. Oft sind diese Menschen krank, beeinträchtigt oder müssen Betreuungspflichten übernehmen.

Mit dem von Herrn Luger vorgestellten Modell geraten diese immer mehr in Abhängigkeiten und schadet dies jedenfalls den Integrationsbemühungen der Betroffenen. Unsere Zeit wird dereinst als Zeit der vertanen Chancen eingehen, was ich sehr bedauerlich finde.​

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